Die Bezirksgruppe Friedrichshain-Kreuzberg und der Bundesverband der Grünen Jugend machen eine gemeinsame Veranstaltung mit Podiumsdiskussion zu Dresden. Dort werden Clara, Christian Ströbele und ein Mitglied des Aktionsbündnisses diskutieren.
Das ist besonders interessant für alle, die sich noch letzte Infos holen wollen, oder sich gefragt haben warum die Repressionen im Vorfeld möglich waren und wie es zu der starken Kriminalisierung kommen konnte. Mit Sicherheit wird das spannend!
Ich hofe viele von euch haben Zeit,
Suicide Circus/ RAW-Gelände
am 11.2. um 19.30
Sehr geehrte Leser_innen,
trotz der Gefahr, dass die Polizei meine Wohnung stürmt und meinen Laptop beschlagnahmt, rufe ich hiermit offiziell zu einer Straftat auf
genauso wie es auch meine Partei, die Linke, die Jusos und viele andere tun. Dresden Nazifrei!
Mal wieder nen Arche-video. Nen bissl enttäuscht bin ich schon von den Medien und Spiegel-online, dass ihnen beim Thema Kinderarmut nichts anderes außer die Arche einfällt. http://www.spiegel.de/video/video-1045088.html
Wäre auch zu schwer einfach mal zu überlegen, was für ein Widerspruch es ist, kostenloses Essen anzubieten und sich gleichzeitig darüber aufzuregen, dass die Eltern nicht mehr kochen.
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Ouch. Was für eine schockierende Nachricht. In der BVV gibt es folgende Anfrage von Christoph Huhn (SPD):
Ich frage das Bezirksamt:
1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass der Elektrofachmarkt Saturn und der Lebensmittelverbrauchermarkt Real im Einkaufscenter Helle Mitte im Sommer 2010 schließen werden?
2. Wenn ja, gibt es darüber bereits Gespräche mit dem Centerbetreiber über neue Nutzer der Gewerbeflächen?
und diesen Bericht über Hellersdorfer Promenade in der RBB-Abendschau. (Link nur wenige Tage aktiv.)
[Bitte beachten Sie die Umfrage am Ende dieses Blogeintrages]
Zurzeit läuft immer noch ein Antrag von mir und Björn Tielebein (Linke) die BVV – live im Internet zu übertragen. Dieser Antrag wird am Donnerstag den 11.02.10 um 18 Uhr im Hauptausschuss diskutiert der im Rathaus Marzahn statt findet (Helene Weigel Platz 8, S-Bhf. Springpfuhl).
Ich fasse kurz zusammen.
Als Gegenargument wird das Persönlichkeitsrecht angeführt, was mich sehr verwundert. Nichts gegen das Persönlichkeitsrecht, aber es muss im Verhältnis zum öffentlichen Interesse sein. Wenn ein gewählter Mensch in einer öffentlichen Sitzung spricht gibt es diesen Anspruch nicht mehr. Wenn mensch das nicht will kann mensch nicht für solch ein Amt kandidieren. Die BVV wird eh aufgezeichnet und ich kann mir die Mitschnitte besorgen. Außerdem können ja Fotos gemacht werden, wenn mensch ne Genehmigung einholt. Auch der RBB war mal da und hat die NPD-Verordneten gefilmt. Ich vermute mal, dass es ein Beitrag der Abendschau sogar anschließend noch im Internet abrufbar war. Ich verstehe dann nicht warum diese Liveübertragung auf einmal rechtlich problematisch ist.
Das zweite Argument mit den Kosten ist schon etwas ernster. Es wird vielleicht dahingehen, dass wir nur eine Kamera auf den Redner oder die Rednerin halten. Vielleicht schaffen wir noch eine zweite Kamera auf das Vorstand der BVV und/oder die Mitglieder des Bezirksamtes. Eine Speicherung der aufgenommen BVVen steht zur Diskussion, da es ziemlich viel Speicher kostet. Die Angebote von Firmen sind jenseits von dem was wir uns leisten können und was es uns wert ist. Und so teuer kann es ja nun echt nicht sein ne Kamera aufzustellen, sie an Laptop anzuschließen und ins Internet upzuloaden. Ist doch wie nen Videochat, nur dass viele drauf zugreifen und entsprechende Serverkapazitäten frei sein müssen. Aber ich denke mal der Ansturm wird sich in Grenzen halten.
Ich hoffe ja, dass wir jetzt Bürger_innen oder irgendeine Initiviative finden, die uns dabei helfen kann. Gibt bestimmt genug Expert_innen im Bezirk, die das nötige KnowHow haben und uns etwas kostengünstiger helfen können.
Auf der Seite der Linken finden Sie auch einen guten BVV-Bericht.
Genauso wie eine PM der SPD zum Otto-Nagel-Antrag aus der letzten BVV.
Interessant ist diese Passage:
Wieder mal ein Beispiel wie die Grünen übergangen werden. Wir stehen mit unter dem Antrag werden aber nicht von der Linken erwähnt. Vielleicht ist es die Strafe dafür, dass ich den Antrag stellte, diesen Antrag, der inhaltlich wirklich massiv ist in den JHA zu überweisen, wo auch viele Fachmenschen neben den Bezirksverordneten sitzen. Es ist das normale Verfahren, dass Anträge in die Ausschüsse überwiesen werden zumal hier keine Eile deutlich war. Die BVV geht respektlos mit dem Gremium des Jugendhilfeausschusses um.
Alt:
Ich werde am 28.01.10 ab 17 Uhr mal versuchen hier in diesem Blogeintrag zu twittern und aktuelle Sachen gleich hochzuladen. (Verspreche aber nicht, dass es interessant wird oder ich alles mitbekomme, da in der BVV auch oft Randgespräche geführt werden. Des weiteren fanden die Diskussionen meist schon in Ausschüssen statt und Drucksachen werden nur abgestimmt.) Den Rest des Beitrags lesen »
Als Reaktion auf die gekaufte Steuersenkung bei Hoteliers bei absoluter Finanzknappheit bei den Berliner Bezirken kam jetzt die Idee von Grünen aus den Innenstadtbezirken eine Übernachtungssteuer in Höhe von 2,50€ einzuführen, um damit die Kosten für Kulturinfrastruktur und Grünanlagen bspw. die der Bezirk bezahlt ein wenig wieder reinzubekommen.
Über Kommentare würde ich mich freuen. Berliner Zeitung, 4.2.10
Kleine Anmerkung von mir. Solch eine Steuer könnte ich mir vorstellen im Zusammenhang mit dem Bürger_innenticket. Jede_r Touri zahlt 2,50e pro Übernachtung und kann dafür kostenlos den ÖPNV nutzen.
So genug Politik für diese Woche. Nachher gehts in Richtung Party.
Hochschulparty am 29.1. – Zusammen auf den Putz hauen!
Auch in diesem Jahr wird es eine gemeinsame Hochschulparty der ASH, KHSB und EFB geben. Eine super Chance zum gemeinsamen Sozialarbeiter-Socialisen oder aber, wem das schon in der Hochschule reicht: Freund_innen mitgenommen und ab dafür.
Das Ganze steigt am Freitag, dem 29.01.10, im Cassiopeia, Revaler Str. 99. Auf die Ohren gibt’s drei Bands (Indie, Punk und Ska) und jede Menge DJs (Balkan Beatz, 90er Trash, Techno…).
Für mehr Details schaut auf die Plakate an der ASH. Los geht’s ab 21:00. Kostenpunkt 3 €.
29.1.10 | ab 21.00Uhr | Cassiopeia (Revaler Straße 99, Nähe Bhf. Warschauer Straße)
Die Ergebnisse des neuen Sozialmonitorings sind Besorgnis erregend. Die Situation der sozialen Probleme hat sich in Marzahn-Hellersdorf auch durch die vom Senat vorgenommenen Kürzungen an der Bezirksfinanzierung weiter verschärft. Die bisherigen Versuchen des rot-roten Senats, dem mit Sonderprogrammen entgegen zu wirken, sind gescheitert.
Der Senat will die Stabilisierung nun mit einem neuen Programm – Aktionsräume Plus – vorantreiben. Doch schon die bisherige Programmvielfalt hat nicht die gewünschten Erfolge gebracht. So, wie dieses Konzept derzeit geplant ist, haben wir Zweifel, ob die notwendige ressortübergreifende Mittelbündelung erfolgt und die Effekte der Sozialen Stadt und der Städtebauförderung überprüfbar gemacht werden.
Der Senat muss endlich ein klares, stringentes Verfahren der ressortübergreifenden Verwaltungskooperation umsetzen. Dazu müssen auch die Bezirke endlich konsequent beteiligt werden. Bis heute greift der Senat immer wieder an den Bezirken vorbei in die Entwicklungen ein. Dies muss beendet werden.
Kontakt bei Rückfragen
Stefan Ziller, MdA, Sprecher für soziale Stadt der Abgeordnetenhausfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Telefon: 030 / 2325 2410
Email: stefan.ziller …… gruene-fraktion-berlin.de
Beate Buchwald, Bezirksverordnete Marzahn-Hellersdorf, Mitglied im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Soziale Stadt
Email: fraktion …… gruenemarzahnhellersdorf.de
Post: Bündnis 90/ Die Grünen Marzahn-Hellersdorf, Alt-Biesdorf 62, 12863 Berlin
Web: www.gruenemarzahnhellersdorf.de
www.stefan-ziller.de
Bitte besuchen sie auch unsere Startseite der Marzahn Hellersdorfer Grünen. gruenemarzahnhellersdorf.de
Dort gibt es eine PM zum aktuellen Sozialmonitoring und dem Versagen des Rot-Roten Senats mit ihrer unkoordinierten Sozialpolitik, Siehe auch stefan-ziller.de, sowie einen Bericht über eine Aktion der Abgeordnetenhausfraktion mit der sich sie Fraktion mit der Justiz anlegt.
teilweise unaktuell, aber genug, dass es sich für einen Blogeintrag lohnt
TERMINE:
3. Hochschulparty am 29.1. – Zusammen auf den Putz hauen!
Auch in diesem Jahr wird es eine gemeinsame Hochschulparty der ASH, KHSB und EFB geben. Eine super Chance zum gemeinsamen Sozialarbeiter-Socialisen oder aber, wem das schon in der Hochschule reicht: Freund_innen mitgenommen und ab dafür.
Das Ganze steigt am Freitag, dem 29.01.10, im Cassiopeia, Revaler Str. 99. Auf die Ohren gibt’s drei Bands (Indie, Punk und Ska) und jede Menge DJs (Balkan Beatz, 90er Trash, Techno…).
Für mehr Details schaut auf die Plakate an der ASH. Los geht’s ab 21:00. Kostenpunkt 3 €.
29.1.10 | ab 21.00Uhr | Cassiopeia (Revaler Straße 99, Nähe Bhf. Warschauer Straße)
Am Donnerstag, den 28.01.10 findet eine Tagung zum Thema „Forum Computer- und Internetsucht“ von 14 – 17 Uhr im Audimax der ASH statt. Sie wird gemeinsam mit der Fachstelle für Suchtprävention durchgeführt.
Ohne ein schlechtes Bild auf die Gruppe werfen zu wollen und ohne die vielen Vietnames_innen, die sich hier integrieren unerwähnt zu lassen, gibt es bei Menschen mit diesem Hintergrund auch spezielle Probleme, die thematisiert werden müssen.
Dies werden wir als Kreisverband und Fraktion in nächster Zeit tun, sobald die Ressourcen dafür da sind.
Vor kurzem war ich gemeinsam mit der bezirklichen Integrationsbeauftragten in dieser Einrichtung (vermutlich, da der Name ja nicht da steht.) und führte ein Interview genau zu dem Thema und freue mich, dass das was ich erfahren habe jetzt einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurde.
Gestern Abend (26.10.10) gab es ja auch einen Bericht über die vietnamesische Zigarettenmafia in der Sendung Akte10 auf Sat.1 und viele Aufnahmen sind in unserem Bezirk entstanden. Viele kaufen dort ein ohne sich über den Hintergrund ihres Konsums Gedanken zu machen. Interessant war auch zu erfahren, dass die Marke JinLing EU-Grenzwerte bei giftigen Stoffen um das 40-200-fache übersteigen. Boykottiert JinLing!!! Am Besten Sie hören auf zu Rauchen
In der Stadtteilzeitung Marzahn Nord West gibt es aktuell einen Artikel über die Hortproblematik der Vietnames_innen. Sobald ein Elternteil arbeitslos ist, lehnt das Jugendamt die Hortplätze ab, weil die Kosten bei geringen Einkommen ja beim Jugendamt bleiben. Hort ist aber gerade für Kinder mit Migrationshintergrund eine wahnsinnig wichtige Instanz der Integration. Beate Buchwald aus unserer Fraktion ist an dem Thema dran, welches bereits den Migrationsausschuss erreicht hat.
Im März wollten wir uns als Fraktion (vermutlich) auch nochmal mit der Reistrommel e.V. (Träger für die Integration von Menschen Mit Vietnamesichem Hintergrund) treffen nachdem es im letzten Jahr leider nicht mehr geklappt hat und uns im Moment die Arbeit um die Ohren fliegt.
Auch wenn es nur entfernt zum Thema gehört hier ein Bericht, wie auch Deutsche im Ausland Asyl bekommen können. Mit der Begründung hier gäbe es eine Schulpflicht zu viel zu unchristlichen Schulen.
Hier ein Video eines seriösen Magazins zum Thema Polizeigewalt
Hier ein Video, welches ich gefilmt habe. Es ist harmlos im Gegensatz zu vielen anderen Dingen, die ich oft erlebe, aber nicht filmte.
Es zeigt aber subtil, aber deutlich das Grundproblem, dass schon bei der Kommunikation anfängt. Gegen Sozial Schwache und Linke ist die Polizei groß dabei. Wenn es aber gegen Rechte geht, und ich habe selber schon die Polizei rufen müssen, weil ich hier um die Ecke von einem rechtsorientieren Thor-Steinar-Träger als Jude beschimpft und mit körperlicher Gewalt bedroht wurde. Als die Polizei ankam und der Täter sich 25m entfernt in Sichtweite der Polizei befand, blieb die Polizei demonstrativ im Auto sitzen und fragte bei mir nach, was denn los sei. Der Täter konnte in der Zeit gemütlich hinter einem Häuserdurchgang verschwinden.
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“Im Jahr 2008 wurde allein in Berlin gegen Polizisten in 636 Fällen wegen Körperverletzung im Amt ermittelt. Die Staatsanwaltschaft stellte in 615 Fällen die Verfahren ein, sechs beschuldigte Beamte wurden in Strafverfahren freigesprochen.”
Im Jahr 2008 wurde allein in Berlin gegen Polizisten in 636 Fällen wegen Körperverletzung im Amt ermittelt. Die Staatsanwaltschaft stellte in 615 Fällen die Verfahren ein, sechs beschuldigte Beamte wurden in Strafverfahren freigesprochen.
!!!!!! Quelle: Berliner Zeitung, 08.01.2010, Seite 4
Aus Kopenhagen hörte ich, dass zwei Festgenommene eine Anzeige machen wollten, da sie von der Polizei im Auto grundlos gewürgt wurden. Die Konsequenz war, dass sich die Polizei Sachen ausdachte, von wegen wir wurden massiv getreten und 7 Tage im Gefängnis verbrachten.
Wenigestens gab es endlich mal ein erfreuliches Urteil, dass sich gegen die Mörder bei der Polizei und ihre deckenden Strukturen bis hinein in die Justiz richtet und ein Verfahren neu aufrollen lässt. Berliner Zeitung, 08.01.10
Schwarz-Gelb steigt aus dem Atomausstieg aus! Jetzt ist die Opposition an der Steckdose gefragt!! Bitte informieren Sie sich über EWS Schönau und benutzen Sie dieses Antragsformular zum Wechseln.´Dann hat unser Kreisverband auch etwas davon.
Eines der besten Bücher die ich je gelesen habe. Ein Tagebuch über eine junge Frau, die in der DDR aufwächst und ihre Identität sucht. In einem Umfeld wo anderssein nicht verstanden und akzeptiert wurde. Sehr authentisches Buch mit dem ich mich ganz gut identifizieren konnte. Sehr zu empfehlen.
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